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Markenschutz in Deutschland und Europa

16. Februar 2018 / Till Heinrich

Marken schaffen Vertrauen und geben Orientierung, sie beeinflussen Kaufentscheidungen und binden Kunden. Marken suggerieren Qualität und stiften Identität. Eine gute Marke steigert den Wert Ihres Unternehmens und schärft gleichzeitig das Unternehmensprofil, da sie hilft, sich von Mitbewerbern abzugrenzen.

Die Etablierung einer eigenen starken Marke kann aber nur gelingen, wenn sich diese in die strategischen und wirtschaftlichen Planungen des Unternehmens einfügt. Sie sollte also sowohl frühzeitig geplant als auch zum strategisch sinnvollsten Zeitpunkt angemeldet werden.

Im Folgenden geben wir einen Überblick über die wesentlichen Faktoren im Rahmen der Markenanmeldung, die es zu beachten gilt.

1. Die eingetragene Marke ®

Den optimalen Markenschutz erreicht man mit einer eingetragenen Marke. Nur mit einer solchen darf man sein Markenzeichen auch mit einem ® kennzeichnen. Durch eine eingetragene Marke erhält man ein Quasi-Monopol auf seine Bezeichnung und hat umfassende alleinige Rechte zur Benutzung dieser.

Neben der eingetragenen Marke gibt es auch weitere Kennzeichenrechte wie den Werktitel oder das Unternehmenskennzeichen. Diese benötigen zwar keinen Registereintrag, bieten aber auch bei weitem keinen so umfassenden und sicheren Schutz wie eine eingetragene Marke.

2. Der territoriale Schutzumfang

Einer der wesentlichen Faktoren für die optimale Sicherung der eigenen Markenrechte ist die Bestimmung des Schutzgebietes, also das Gebiet in dem die Marke als Quasi-Monopol alleine von Ihnen benutzt werden darf.

Die deutsche Marke

Als kleinstmögliche und gleichzeitig kostengünstigste Form bietet sich natürlich in Deutschland zunächst die deutsche Marke an. Diese kann man beim DPMA eintragen lassen kann. Eine deutsche Marke garantiert allerdings auch lediglich Schutz im Territorialgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Wird die gleiche Marke in einem ausländischen Register eingetragen, kann man dagegen nichts unternehmen.

Allerdings bietet die Marke zumindest gegen die Benutzung solcher jüngeren ausländischen Marken einen relativ guten Schutz. Denn diese dürfte in Deutschland wegen der Monopolstellung der deutschen Marke nicht benutzt werden, was faktisch eine Benutzung der ausländischen Marke im Internet ausschließt, sobald deutsche Kunden auch nur angesprochen werden könnten.

Die Unionsmarke

Einen erheblich umfangreicheren Schutz bietet die Unionsmarke. Diese gilt im gesamten Gebiet der EU, steht also faktisch 28 einzelnen, nationalen Marken in jedem EU-Land gleich. Eine Unionsmarke kann beim EUIPO (Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum) angemeldet werden. Sie gewährt dem Inhaber in der gesamten EU ein Alleinnutzungsrecht der Marke.

Internationale Marken

Natürlich ist auch die Anmeldung von Marken außerhalb der EU und Deutschland möglich. Besonders relevant sind insoweit die USA, Kanada, Asien und die Schweiz. Durch die WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) ist eine Anmeldung in nahezu allen Staaten der Welt auf Basis einer deutschen Marke, einer Unionsmarke oder auch jeder anderen nationalen Marke möglich. Hierdurch lässt sich der Schutzbereich kosteneffizient strategisch planen und erweitern.

3. Die Markenform

Entscheidet man sich für die Eintragung einer Marke, hat man die Möglichkeit aus verschiedenen zur Verfügung stehenden Markenformen zu wählen. Die häufigsten Markenformen sind die Wortmarke, die Bildmarke und die kombinierte Wortbildmarke. Die Wortmarke schützt einen bestimmten Begriff, die Bildmarke ausschließlich das in der jeweiligen Marke abgebildete Bild und die Wortbildmarke sowohl die Kombination als auch jeweils den Wort- und den Bildbestandteil – wenn beide Bestandteile für sich genommen schutzfähig sind.

Darüber hinaus gibt es beispielsweise die abstrakten Farbmarken, Hörmarken, Geruchsmarken, Positionsmarken, Tastmarken, Slogans und dreidimensionale Markenformen.

4. Klassifizierung der Marke

Im Rahmen der Eintragung einer Marke ist eine Eingrenzung des Schutzumfangs einer Marke vorzunehmen. Hierzu stehen die sogenannten Nizzaklassen zur Verfügung, die alle gewerblich nutzbaren Waren und Dienstleistungen in insgesamt 45 Klassen unterteilen.

Grundsätzlich kann man seine Marke in allen 45 Klassen anmelden und sich hierdurch einen umfassenden Schutz sichern. Da jedoch für jede Klasse von den Markenämtern Gebühren erhoben werden, wäre eine solche Anmeldung mit erheblichen Kosten verbunden. Vielmehr sollte eine strategische Abwägung zwischen der Notwendigkeit des Schutzes einzelner Klassen, der bestehenden und künftigen Unternehmensziele und der Kosten stattfinden.

Darüber hinaus sollte auch immer bedacht werden, dass eine Marke auch in allen angemeldeten Klassen benutzt werden muss, um den Markenschutz nicht wieder zu verlieren. Hierzu hat ein Markeninhaber in der Regel 5 Jahre Zeit (Benutzungsschonfrist).

5. Bestehende ältere Marken und Kennzeichen

Nicht zuletzt sollte vor jeder Markenanmeldung – ebenso wie vor jeder Benutzung einer Marke – immer genau geprüft werden, ob diese nicht schon in identischer oder verwechslungsgefährdender ähnlicher Weise von Dritten benutzt wird. Sollte eine ältere bestehende Marke übersehen werden, kann dies schnell kostspielige Konsequenzen haben und möglicherweise auch die strategischen Planungen des Unternehmens zunichtemachen. Auch insoweit empfehlen wir dringend, sich frühzeitig fachkundigen Rat einzuholen und vor der Anmeldung oder Benutzung einer Marke den Markt zu sorgfältig prüfen.

Strategische Unterstützung durch vpmk

Wir unterstützen Sie bei der Entwicklung und Umsetzung einer optimalen Markenschutzstrategie mit der klaren Fokussierung auf die wirtschaftlichen Belange Ihres Unternehmens, welche für uns stets im Vordergrund stehen. Profitieren Sie von unserer langjährigen Erfahrung im Markenrecht und unserem Know-how aus unzähligen Markeneintragungs- und Markenverletzungsverfahren sowie Beratungsmandaten.

Unsere Leistungen umfassen unter anderem:

  • die persönliche anwaltliche Beratung durch unser im Markenrecht spezialisiertes Team
  • die Klärung der Eintragungsfähigkeit des anvisierten Zeichens
  • die Auswahl der Markenform
  • die Beratung und Abgrenzung des gewünschten Schutzumfangs
  • die Klassifizierungsberatung und Klassifizierungsvorschläge
  • die Recherche nach konkurrierenden älteren Marken
  • die Anmeldung der Marke und Korrespondenz mit dem Markenamt
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